Politik war für mich in der Vergangenheit eigentlich eher eine Randerscheinung in meinem Leben. Natürlich habe ich mich vor Wahlen regelmäßig informiert und ich bin auch immer wählen gegangen, aber auf die Idee, dass ich auch mitwirken könne bin ich erst jetzt gekommen.
Denn seit einigen Jahren ist mir insbesondere auf kommunaler Ebene aufgefallen, dass mir als Bürger so gut wie keine Aufmerksamkeit geschenkt wird, mir wird noch nicht mal zugehört.
Ich wohne an der Heidestraße und damit an einer der 45 Straßen in Westoverledingen, die bis 2025 unter massiver finanzieller Beteiligung der Anlieger ausgebaut werden sollen. Irgendwann bekam ich eine Einladung zu einer Veranstaltung zum Ausbau, in der uns Anwohnern die Pläne für den Ausbau vorgestellt wurden. Einwände, Wünsche und Vorschläge unsererseits wurden nicht einmal angehört, da schon alles beschlossene Sache war. Stattdessen musste ich mir z. B. sagen lassen, dass ich mich mal früher hätte kümmern sollen. Nun mal im Ernst, seit etwa 25 Jahren steht der Ausbau der Heidestraße zu Debatte. Sollte ich nun wirklich 25 Jahre lang alle 2 Wochen zum Schaukasten gehen, um in Erfahrung zu bringen, ob die Ausbaupläne wieder aktuell sind? „Ja, das ist Ihre Pflicht als Bürger“, wurde mir gesagt.
In meinen Augen geht Bürgernähe und Bürgerbeteiligung anders. Als unser amtierender Bürgermeister wiedergewählt werden wollte, da erhielt jeder Haushalt einen Werbebrief. Wieso geht sowas nicht, wenn es darum geht den Bürger über Planungen und Entscheidungen zu informieren, die ihn wirklich betreffen? Oder wozu haben wir Ortsbürgermeister? Könnten diese die Anwohner nicht informieren? So viele sind das z. B. im Fall der Heidestraße nicht. Und ich bin mir auch sicher, dass das bei allen anderen Straßen mit einem vertretbaren Aufwand möglich wäre.
Als ich versuchte mich mit einem Mitglied einer der im Gemeinderat vertretenen Parteien über den Straßenausbau zu unterhalten und zu fragen, weshalb es in anderen Kommunen möglich ist, Straßen ohne Anliegerbeiträge auszubauen, musste ich mir anhören „Ach Karina, du und ich haben grundsätzlich unterschiedliche Meinungen zu diesem Thema. Ich bin für den Ausbau, du dagegen. Darüber brauchen wir uns gar nicht mehr zu unterhalten.“ Ich habe nie mit auch nur einem Wort gesagt, dass ich gegen eine Verbesserung der Infrastruktur Westoverledingens bin! Ich finde das Vorgehen und die Art und Weise wie die Anwohner dabei behandelt werden nur nicht richtig. Aber einem einfachen Bürger wie mir wird nicht zugehört, nein, meine Worte werden mir sogar im Mund umgedreht.
Als ich darum bat eine Geschwindigkeitsbegrenzung bei uns in Erwägung zu ziehen, da ich außerhalb der geschlossenen Ortschaft wohne und befürchte, dass es zukünftig Autofahrer geben könnte, die hier dann auch mit den erlaubten 100 km/h fahren werden, wurde mir nur Folgendes gesagt: „Auf anderen Straßen wird auch gerast.“ Damit war das Thema beendet. Ich habe noch versucht zu verdeutlichen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung eine psychologische Wirkung haben könne und dass der Großteil der Autofahrer sich schon daran halten würde, während es natürlich immer wieder Menschen gäbe, die wohl nur eine Panzersperre davon abhalten könne, die erlaubte Höchstgeschwindigkeit nicht zu überschreiten, wurde mir schon gar nicht mehr zugehört.
Als ich davon berichtete, dass das prinzipiell sehr gute Verfahren zur Vergabe von Kindergartenplätzen teilweise dadurch umgangen wurde, dass statt der geforderten drei Kindergarten-Wünsche nur einer auf dem Formular angegeben wurde und es dann auch einige Kinder gab, die eben diesen Erstwunsch erhalten haben, während andere Eltern, die – wie gefordert – drei Wünsche angegeben hatten, ihren dritten Wunsch bekamen, obwohl der Erstwunsch bei allen gleich war, wurde mir gesagt, dass das falsch sei. Ich wurde also einer Lüge bezichtigt. Im nächsten Satz hieß es dann aber, wenn es sich um einen Platz in einem bestimmten Kindergarten handele, dann könne man mir sicher helfen. Ich habe nur gedacht: „Das wird ja immer besser. Wenn ich also bestimmte Personen kenne, dann bekomme ich auch so was ich möchte und das ganze Vergabeverfahren wird umgangen?! Das ist doch ungerecht!“
So dürfen Bürger nicht behandelt werden!
Mit MOIN möchte ich ein offenes Ohr für Bürger bieten, die Chance, dass auch ihre Meinung in den entsprechenden Räten und Ausschüssen vertreten wird.
Mit MOIN möchte ich versuchen, dass Entscheidungen demokratisch getroffen werden. Ja, man kann es nicht jedem recht machen, aber es gibt das Instrument der Bürgerbefragung und damit der Feststellung von Mehrheiten.
Mit MOIN möchte ich dafür sorgen, dass Bürger zukünftig informiert werden, bevor Entscheidungen getroffen werden, die sie massiv betreffen.
Mit MOIN möchte ich zu treffende Entscheidungen kritisch hinterfragen und das Für und Wider mit den betroffenen Bürgern abwägen.
Deshalb bin ich bei MOIN.
